Dienstag, 5. Juli 2016

Merkels Kampf gegen die Meinungsfreiheit

„Im September traf Angela Merkel in New York, bei einem UN-Umwelt-Gipfel auf den Kopf von Facebook Mark Zuckerberg. Sich darüber nicht im Klaren, dass die Mikrofone bereits eingeschaltet waren, fragte Merkel, was man alles tun könnte, um die Freiheit von Facebookpostern einzuschränken, die sich kritisch zu ihrer Flüchtlinspolitik äußern. „Arbeiten Sie an diesem Problem“, fragte sie ihn. „Ja“ – antwortete Zuckerberg.“  So berichtet David Berger in einem Kommentar auf der Internetseite: "Christliches Forum" am 5.7.2016: Zensurvereinbarung zwischen Merkel und Zuckerberg! In den Medien spricht man von Haßtexten, die in Facebook zu eliminiern seien, man meint aber jede kritische Kommentierung der Regierungspolitik in der Causa der Asylantenflut. Merke: Kritik an der Politik der Bundeskanzlerin ist eben ein Mißbrauch der Meinungsfreiheit.  
In der Jungen Freiheit können wir noch etwas diesbezüglich dazulernen. Wenn in der damaligen DDR Menschen die Meinungsfreiheit zu einer Regimekritik mißbrauchten und dafür bestraft wurden, waren das Dissidenten.Wenn in Deutschland  Menschen die Meinungsfreiheit mißbrauchen, um unerlaubte Aussagen über die nationalsozialistsche Regierung zu tätigen, und sie dann für diese Meinungsäußerungen bestraft werden, in einem Falle gar über 10 Jahre Gefängnis, dann darf man die nicht Dissidenten nennen, denn sowas gäbe es nur in totalitären Staaten!  (Vgl Junge Freiheit vom 5.7. 2016, AfD Meuthen tritt aus Fraktion aus.) Man sieht, für Demokraten gibt es erlaubte "Mißbräuche" der Meinungsfreiheit, das gilt für alle Dissidenten in kommunistischen Staaten und unerlaubte "Mißbräuche" und das sind alle unerwünschten Meinungsäußerungen in Demokratien! Das sind dann Haßbotschaften, die zu eliminieren sind!          

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