Freitag, 9. Februar 2024

Alle reden von der Demokratie und der Freiheit in Deutschland: Sie sei gefährdet! Oder eine Demokratie ohne eine Opposition

 

Alle reden von der Demokratie und der Freiheit in Deutschland: Sie ist gefährdet!


Die Katholische sei zwar noch nicht demokratisch strukturiert, aber dank der Deformagenda und der vorgesehenen Installation von Räten auf allen Ebenen der Kirche wird sie nun nicht in ferner Zukunft richtig demokratisch sein. Das sollte nun ein genügender Grund sein, sich mit der aktuellen Debatte um die Gefährdung der Demokratie und der Freiheit zu beschäftigen.

Mittels eines Vergleiches soll die jetzige Lage beschrieben werden, der der Reduzierung der Komplexität des Problemes der Freiheitsgefährdung auf das Wesentliche dient. Ein Supermarkt, in dem in der Getränkeabteilung 5 verschiedene Colalimonaden angeboten werden: Pepsi-Cola, Coca-Cola, Afri-Cola, Sinalco-Cola und Fritz-Cola und eine Biersorte.Solange 90-95 Prozent der Konsumenten eine der Colasorten kaufen und so nur wenige die Biersorte ist die Supermarktwelt in Ordnung.

Dann aber steigt der Bierverkauf auf 20 bis 30 Prozent. Jetzt heißt es, daß die Konsumenten ihre Freiheit mißbräuchten, da sie Gesundheitsschädliches kaufen und verkonsumieren. Eine erregte Debatte wird geführt, wie diesem Mißbrauch der Freiheit zu wehren sei. Der radicalste Vorschlag: Der Bierverkauf müsse verboten werden. 100 und mehr protestieren schon vor den Türen des Verbrauchermarktes für das Verbot aller Alkoholgetränke. Die Freiheit bestünde eben in der freien Auswahlmöglichkeit zwischen den 5 Colasorten. Verschwörungstheoretiker behaupten zwar, daß faktisch gar keine erkennbaren Unterschiede zwischen diesen 5 Sorten existierten , aber jedem Feinschmecker fielen sie auf. So lebten wir in einer Demokratie, wenn wir so zwischen 5 Markensorten wählen könnten, befreit von der Versuchung, ein Bier zu kaufen.

In unserer parlamentarischen Demokratie stellen sich vergleichbar Parteien zur Wahl, die in ihrer Substanz so gleich sind wie die 5 Colasorten, aber politisch sehr Interessierte könnten noch Geschmacksunterschiede wahrnehmen. Ihre gemeinsame Substanz ist die Ideologie des Liberalismus, das Ja zur Subordination unter die USA als Vormacht, das Ja zur Überwindung der Souveränität des deutschen Staates, das Ja zu Multikulti,Ja zur Abtreibung, Ja zur Auflösung der Familie und des Volkes, Förderung der Homosexualität und und und...Aus Platzgründen verzichte ich auf die Aufzählung der weiteren Gemeinsamkeiten. Durch die freien Wahlen wird dann festgelegt, in welchem Zahlenverhältnis zueinander die Parlamente von diesen Parteien besetzt werden, die dann im Wechselspiel von Regierung und Opposition regieren. Da in allen wesentlichen Fragen ein Konsens herrscht, kann jede Partei mit jeder koalieren und jede erkennt die anderen als prinzipiell regierungsfähig an. Die jeweiligen Oppositionsparteien erfüllen dabei für die Regierenden eine sehr gewichtige Funktion: Sie ziehen die mit der Regierung Unzufriedenden zu sich, indem sie sich als die Alternative zur Regierung inszeniert,um dann als Regierungspartei die Politik der Vorgängerregierung zu prolongieren.

So funktioniert das demokratische Parteienregiment, gerade wenn auch links und rechts Parteien kandidieren, die nichtliberal sind. Solange diese nur wenige Stimmen bekommen, beweist das, daß alle Bürger mit wenigen Ausnahmen von Querdenkern alle den Liberalismus als einzig legitime Ideologie bejahen und die auf ihr fussende Politik. Wenn aber nun, wie jetzt viele Bürger eine nichtliberale Partei wählen, die von den anderen als nichtregierungs- und als nicht oppositionswürdig anerkannt wird,dann stellt das eine Gefährdung der Demokratie dar, das ist Herrschaft dieser sich wechselseitig anerkennenden Parteien. Viele Wähler mißbräuchten so ihr Wahlrecht. Jetzt kapriziert sich der politische Diskurs auf die eine Frage des Wies der Bekämpfung dieser illegitimen Oppositionspartei. Illegitim ist sie einfach deshalb, weil sie nicht den Konsens, die Ideologie des Liberalismus teilt.

Der radicalste Vorschlag ist nun der des Verbotes dieser Partei,andere meinen, der Verfassungsschutz und die Mobilisierung der politisch korrekten Bürger reiche aus, man setzt auf die zivilgesellschaftlich möglichen Sanktionen gegen so illegitime Oppositionelle von: Hier werden keine „Rechten“ bedient in Gastronomiebetrieben bis zur bewährten „Kontaktschuld“:“Mit wem darf ich nicht mehr reden“, über die „Sippenhaft“ bis zum generellen Ausschluß von dem öffentlichen Diskurs. In den USA wird so debattiert, ob D. Trump ein weitere Kandidatur verboten werden sollte,um den Sieg eines politisch Korrekten abzusichern.

Es sollen also auf den Wahlzetteln nur 5 Colasorten zum Ankreuzen angeboten werden, und wenn doch noch andere Sorten, dann nur so,daß sie keine Wahlchancen haben: Man müsse eben die Bürger um der Demokratie willen vor dem Mißbrauch ihrer Freiheit bewahren. Frei ist der Bürger,wenn er zwischen 5 Colasorten sich frei entscheiden kann und diese Freiheit wird bedroht, wenn tatsächliche Alternativgetränke angeboten und gewählt werden. Hunderttausende demonstrieren nun dafür, daß diese Mißbrauchsmöglichkeit abgeschafft wird, daß nur politisch korrekte liberale Parteien zulaßbar sein sollen.

Faktisch versteht man so unter der Demokratie die Oligarchie der sich wechselseitig als regierungs - und oppositionfähig anerkennenden Parteien, die auch die Aufgabe haben, alle anderen Parteien davon auszuschließen,da die weder zur Regierung noch zur Opposition zulaßbar sind.

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