Seit dem Ukraine Krieg ist da alles anders geworden? Eine notwendige Desillusionierung

Seit dem Ukraine Krieg ist da alles anders geworden? Eine notwendige Desillusionierung

Das Gerede von einem Epochenbruch, daß seit dem Kriege in der Ukraine die Politik neu vermessen werden müsse, daß die gesamte deutsche Außenpolitik seit der Entspannungspolitik Brandts wohl ein Irrweg gewesen sei, daß alles neu zu kalibrieren sei, ist nun in aller Munde, nur deshalb noch lange nicht wahr.

Wahr ist aber, daß der politische Diskurs gerade in Deutschland, aber nicht nur dort beherrscht wurde von allerlei Mythen, die nun wie Seifenblasen platzen und so aber nur die Realität freilegen,die diese bisher verschleierten.

Einer dieser Mythen ist der vom kulturellen oder auch zivilisatorischen Fortschritt, daß früher (in aller Unbestimmtheit, aber irgendwie: einst aber jetzt nicht mehr)der Krieg ein Mittel der Politik gewesen sei, Clausewitz verfaßte gar ein Werk über den Primat der Politik im Kriegsfalle, aber das soll jetzt keine Bedeutung mehr haben. Alle Konflikte seien prinzipiell ohne eine Anwendung von Gewalt, isb der militärischen lösbar und die Gewalt sei nie eine Lösung sondern immer nur ein Element des zu schlichtenden Konfliktes. Nach sei verlorenen Weltkriegen fiel dieser Mythos insbesondere in Deutschland auf fruchtbaren Boden.

Damit amalgamierte sich die abstruse Vorstellung, als wenn die Waffen die Kriege führten und nicht die Regierenden, sodaß die populäre Parole aufkam, daß durch ein Weniger an Kriegswaffen es ein Mehr an Frieden gäbe. So protestieren bis zum jetzigen Kriege litaneienhaft Friedensbewegte auch gegen deutsche Rüstungsexporte , als verursachten die die Krididege. Daß nach dem 2.Weltkrieg überall die Politik weiterhin den Krieg als ein Mittel der Politik einsetzte, konnte dann in der Blase dieser Mythendichtung leicht verdrängt werden und das obzwar Deutschland selbst unter Rot-Grünen Regierungen an zwei Angriffskriegen sich beteiligte, gegen Afghanistan und direkt in Europa im Jugoslawienkrieg. Wäre es nach dem Exaußenminister der „Grünen“ Herrn Fischer gegangen, hätte die deutsche Luftwaffe auch Libyen mitbombardieren sollen.

Augenfällig ist nun aber, daß nur die sowjetischen bzw russischen Kriege einhellig verdammt werden, der in Afghanistan und der jetzige. So wurde die Militärhilfe der Sowjetunion für die damalige Regierung Afghanistans, die durch den Kampf islamistischer Oppositionsgruppen in arge Bedrängnis gekommen war, als illegitimer Angriff verurteilt, die Krieg der USA gegen die Talibanregierung Afghanistans aber gutgeheißen, obgleich die Legitimierungsformel, diese Regierung hätte Bin Ladens islamische Terrororganisation unterstützt, sehr schwach fundiert war.

Der zweite große Mythos ist der von dem rein defensiven Charakter der NATO. Daß die Sowjetunion universalistisch expansiv ausgerichtet war, kann nicht bestritten werden, gehörte doch das Endziel einer kommunistischen Welt zu dem Kernbestand der kommunistischen Ideologie.

Aber genauso klar war die Namensgebung der „Europäischen Wirtschafts-gemeinschaft“, später umfirmiert zur „Europäischen Union“ ein Angriff auf ganz Osteuropa, daß diese Staaten, die jetzt noch dem sozialistischen Lager zugehörten, rekapitalisiert und integriert werden sollten: Die Zurückdrängung Rußlands und die Befreiung der Ostblockstaaten vom Sozialismus war da schon von der Namensgebung her proklamiert. Nach der Auflösung des „Warschauer Paktes“ und des sozialistischen Lagers betrieb die NATO dann ja auch energisch ihre Ostausdehnung, um so so dicht wie möglich ihre Truppen an der russischen Grenze zu stationieren. Die Ukraine sollte und wollte so mit ihrer antirussisch prowestlichen Regierung in die Nato und die EU aufgenommen werden als direktes Aufmarschgebiet gegen Rußland.

So wäre der Nato/EU die optimalste Ostausdehnung gelungen und alle östlichen Gebiete wieder reintegriert, nachdem sie in der Folge der bolschewistischen Oktoberrevolution für den kapitalistischen Westen ein gesperrtes Gebiet wurden. Diesen Ostausdehnungsdrang beurteilte nun die russische Regierung als eine Bedrohung für ihre eigene Sicherheit. Nach der sowjetischen Lesart des 2.Weltkrieges, daß sie von Nazideutschland „überfallen“ worden seien, befürchtete man, wieder ein Opfer eines westlichen Überfalles zu werden. Man kann nicht umhin, zu konstatieren, daß diese Ostausdehnungspolitik eben auch eine klare antirussische Stoßrichtung enthielt und nicht völlig unbegründet als eine antirussische Aggression wahrgenommen wurde und wird. Dies so wahrzunehmen verhindert aber der Mythos des rein defensiven Charakters der NATO und der EU.

Der dritte Mythos ist der, daß wir Deutschen so zum Westen, dem angloamerikanisch dominierten Westeuropa dazugehören, daß die Interessen des Westens auch unsere deutschen Interessen wären, wobei ganz vergessen wird, daß Westdeutschland nur in der Folge des verlorenen Krieges westlich wurde und jetzt Ostdeutschland auch in den Westen integriert wird, auch wenn diese Westeinbindung Ostdeutschlandes noch aus der Sicht des Westens zu wünschen übrig läßt. Aber die Rückkehr zum „Kalten Krieg“ soll eben die Westeinbindung aller osteuropäischen Staaten aber auch Ostdeutschlands forcieren: Alle gemeinsam gegen Rußland! Mit dieser jetzigen Rückkehr zum „Kalten Krieg“ wird aber auch dies überdeutlich: Zumindest der „Kalte Krieg“ ist wieder ein Instrument auch der innereuropäischen Politik geworden. Die westeuropäisch-amerikanische Außenpolitik ist eben nicht notwendigerweise eine „friedliche“, denn das große Ziel der Weltbeherrschung läßt sich wohl schwerlich ohne das Mittel des Krieges realisieren.