In der
bekannten Zukunftsromanserie „Perry Rhodan“ wurde einmal ein
über-zeugendes Konzept einer Alleinherrschaft über eine ganze
Galaxis narrativ entfaltet, in einer Klarheit, die so selbst in
politikwissenschaftlichen Abhandlungen so selten zu finden ist.
„Monos“ beherrschte allein die Menschheitsgalaxis.Da es keine
Herrschaft gibt, die nicht eine Unzufriedenheit mit ihr hervorbringt,
so evoziert die Königsideologie: „Ich bin euer guter Hirte,
gehorcht mir also!, die Antithese, daß der König nicht wie ein
guter König regiere und so entsteht eine antikönigliche Opposition,
schuf „Monos“ seine eigene Untergrundopposition, deren Führer er
selbst auch war. So konnte er wahlweise die Opposition liquidieren
oder sie siegen lassen, denn immer blieb er der Regierer. Zudem, so
sehr die Opposition wider die Regierung kämpfte, gemeinsam
verhinderten sie, daß sich eine zweite wirkliche Opposition
herausbilden könne.
Die
Stablilität beruhte also auf der Möglichkeit eines
Regierungswechsels, ohne daß sich etwas ändert.Aber gerade die
Oppositionspartei garantiert die Stabliltät, weil sie jede
Unzufriedenheit in für das System gefahrlose Bahnen lenkt.
Die
Parteindemokratie scheint hier abkopiert worden zu sein. In der Regel
stehen sich 2 große demokratische Parteien gegenüber, bei uns die
C-Parteien und die SPD, die alternierend die Regierung stellen im
Bund mit anderen kleineren Parteien.In allen wesentlichen Fragen sind
sie sich eins (Ja zu Multikulti, mehr Europa, weniger Deutschland,
Genderideologie, für den Islam, im Kampf gegen Rechts, Ja zur
Marktwirtschaft etc), aber doch positionieren sie sich gegeneinander.
Der Schein der Differenzen wird aufrechterhalten, damit der
Wahlbürger auch wirklich eine Entscheidung zwischen Differentem
treffen kann. Die jeweilige Opposition integriert dann die Stimmen
der mit der Regierung Unzufrieden in das Zweiparteiensystem.
Die hohe
Stabilität wird nun noch die Zulassung fundamentaler
Oppositionsparteien gestärkt. Zur Veranschaulichung: Ein Ehemann
kann nicht als sich treu erwiesener gelten, wenn er auf der Kur nur
mit Männern zusammen war und ein Buchkäufer nicht als anständiger
Leser, wenn in dem von ihm aufgesuchten Buchgeschäft es nur
anständige Bücher zu kaufen gibt. Erst wenn auf der Kur auch
attraktive Frauen dabei waren, wenn es im Geschäft auch
pornographische Bücher zu erwerben gab, kann der treu gebliebene
Mann und der Klassiker erworbene Käufer als Anständige sich
erweisen.
Daß es auch
systeminkompatible kandidierende Parteien gibt, stablilisiert die
Parteiendemokratie. 95% und mehr wählen systemtreue Parteien und so
legitimiert sich das System, weil es auch prinzipiell abwählbar ist.
Wäre dem nicht so, wären nur systemkonforme wählbar, dann könnte
der Wähler ja gar nicht seine Zustimmung zum System ausdrücken,
weil er nicht Nein zu ihm sagen kann. Nur wenn etwas verneint werden
kann, kann es auch bejaht werden, sonst ist das Ja ein erzwungenes.
Daß bei uns als rechtsradicale Parteien die NPD, die Partei Die
Rechte und Der 3.Weg kandidieren und als linksradicale die DKP, die
MLPD und die KPD, und keine von ihnen nicht mal 0,1 Prozent bekommen,
zeigt: So stabil ist das Parteiensytem, gäbe es nicht die AfD. Ihre
Gegner wollen sie in die Nähe der rechtsradicalen Parteien
abdrängen, sie selbst kämpft um ihre Positionierung.
Die
2Parteiendemokratie ist so nun geschwächt,da die beiden großen
jetzt miteinander regieren und so das bewährte Zweierspiel zwischen
Regieren und Opponieren nicht mehr klappt. Zukünftig soll also
entweder die C-Parteien plus andere (FDP, Grüne) oder die SPD plus
andere (Grüne, Die Linke) regieren und die AfD soll dann als rechte
Partei prinzipiell von jeder Regierung ausgeschlossen werden. Dafür
wird aber Die Linke in den Kreis der etablierten und anerkannten
Parteien aufgenommen.
Als letztes
Mittel zum Erhalt des 2 Parteiensystemes, daß immer eine der beiden
Großen regiert, ist dann die Möglichkeit des Parteienverbotes
vorgesehen, wenn zu viele Bürger ihre Freiheit mißbrauchen und so
durch ein falsches Wählen die Demokratie gefährden.
So ist das 2
Parteiensystem von beeindruckender Stabilität, weil es den Wechsel
ermöglicht, ohne daß sich etwas ändert.Und sollten doch Parteien
viel Zustimmung bekommen, die für einen Wechsel stehen, dann können
sie verboten werden, weil sie für einen Wechsel stehen, denn der ist
von der Verfassung her nicht erlaubt. Die Demokratie reduziert sich
so faktisch zum Recht, die Partei wählen zu dürfen, von der man
regiert werden möchte. Man könnte meinen, daß so die Demokratie
mehr einer Oligarchie gleicht, in der per Wahl bestimmt wird, welche
Parteien dann mit welchen möglichen Koaliationsparteien regieren
können, die Entscheidung dann aber,wer regieren wird, die gewählten
Parteimitglieder in den Parlamenten ausmachen. Aber so ist auch der
Staat zum Vorzugsbeuteobjekt der Parteien geworden, er läuft Gefahr,
entstaatlicht zu werden zum Privatbesitz der etablierten Parteien.
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