Wenn ein Wahlvolk sein Wahlrecht mißbrauch und eine Wahl deshalb wiederholt werden muß
Eine Wahl ist genau dann demokratisch verlaufen, wenn das Wahlvolk die richtige Partei und die richtigen Kandidaten wählt. Nun ereignete sich in Rumänien ein Skandal, der so noch nie dort sich ereignet hat: Das Volk wählte überraschenderweise einen rechten und als prorussisch diffamierten Kandidaten im 1. Wahlgang mit großer Mehrheit, sodaß dieser in die Stichwahl gekommen wäre. Die „Freie Welt“ berichtet dazu am 10.Dezember 2024 in dem Artikel „Die EU im Krisenmodus und mit Demokratie auf Kriegsfuß“ : „Präsidentschaftswahl in Rumänien wird wiederholt.Der Wahlvorgang für die Kür des Präsidenten in Rumänien endete wie erwartet: Wegen mutmaßlicher Wahlbeeinflussung durch TikTok ordnet das Verfassungsgericht Rumäniens die Wiederholung der Präsidentschaftswahl an.“
Angeblich hätten viele Wähler auf den Internetseiten von „TicTok“ manipulierende Texte gelesen, sodaß sie den falschen Kandidaten gewählt hätten. Ob und wie viele diese Internetseiten gelesen hätten, dazu konnte das Gericht nichts sagen, es reichte einfach die Behauptung einer Beeinflussung durch die Wähler, um die Wahl als ungültig zu erklären.
„TikTok wies die Vorwürfe unterdessen zurück. Der Blog merkt zudem an, dass TikTok in Rumänien nur von einer Minderheit verwendet wird. Wahlsieger Călin Georgescu spricht von einem »Putsch«, Kontrahentin Elena Lasconi verurteilt die Entscheidung ebenfalls als »illegal und demokratiefeindlich«.“
Ein Szenenwechsel: Ein Klassenlehrer läßt eine Schülerbibliothek einrichten: Romane von den Klassenkameraden zum Lesen empfohlen reingestellt, um so die Lesebereitschaft zu erhöhen. Aber dann ereigneten sich besorgniserrende Mißbrauchsfälle: Die Schüler stellten statt Romane Comichefte in die Schülerbibliothek. Da sah sich der Aufsichtslehrer genötigt, zu intervenieren und er hob die Bibliothek auf.
Vergleichbar ist die westliche Demokratie konzipiert: Solange das Volk die richtigen Parteien und Kandidaten wählt, also prowestliche antirussische, ist die Welt in Ordnung, mißbraucht das Volk aber sein Wahlrecht, dann muß interveniert werden. Da es in jedem Staate, solange es da noch eine Pressefreiheit gibt, auch Medien existieren, die die falschen Parteien unterstützen, kann somit jede stattgefundene Wahl als ungültig, da durch diese falschen Medien manipuliert, dysqualifiziert werden: Sie war ungültig. Eigentlich könnte es so gesehen nur wirklich demokratische Wahlen geben, wenn die Pressefreiheit abgeschafft und nur noch prowestlich antirussische Medien vorhanden sind.
Also, die Rumänen müssen noch lernen, wie sie demokratisch wählen und deswegen müssen sie noch mal wählen- solange, bis das Ergebnis stimmt.Oder könnte man nicht einfach die Kandidatur des falschen Kandidaten gerichtlich verbieten?
In der Katholischen Kirche Deutschlands geht man da viel gescheiter mit der Gefahr eines möglichen Wahlmißbrauches um! Da nun der Synodale Weg die Verdemokratisierung der Kirche auf die Tagesordnung gesetzt hat, er eine Rätekirche anstrebt, müssen ja Vorkehrungen getroffen werden, daß nicht falsche in die Entscheidungsgremien gewählt werden können. Die einfache und schlichte Lösung lautet, daß „Rechten“ einfach das passive Wahlrecht entzogen wird: Die Falschen dürfen erst gar nicht gewählt werden und würde doch einer gewählt,kann ihm das Mandat wieder entzogen werden. Diese Anti-AfD- Gesetzgebung wird natürlich von allen Demokraten bejubelt, zeigt hier doch die Kirche mustergültig, wie sie jeden Mißbrauch des Wahlrechtes auszuschließen weiß! Unter der Demokratie versteht man nämlich, daß der Bürger zwischen verschiedenen Kandidaten der Blockparteien frei wählen darf, aber er mibraucht diese Freiheit, wählt er andere Nichtblockparteien.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen