Mittwoch, 14. August 2019

Zum Kampf um die Meinungsfreiheit- zu viel Freiheit schadet!


 Seit dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA ist der politischen Klasse eines klar: So lange die neuen sozialen Medien nicht kontrolliert werden, kann es passieren, daß Nichtetablierte Wahlen für sich gewinnen können. 

In der Zukunftsserie "Perry Rhodan"  ist einmal ein fast perfektes Herrschaftssystem skizziert worden: Monos herrschte als Alleinherrscher über die ganze Milchstraße. Da dieser Herrscher wußte, daß jede Herrschaft eine Opposition hervorruft der mit der Regierung Unzufriedenen, und daß auch eine totalitäre Diktatur dauerhaft das Entstehen so einer Opposition nicht verhindern kann, erschuf er selbst die einzige Opposition, deren Anführer er selbst war, die wiederum das Entstehen einer anderen Opposition verhinderte. So konnte seine Regierung gestürzt und durch  die der Opposition ersetzt werden und doch blieb alles beim Alten. Das Höchstmaß an Stabilität erreichte so dies Monosherrschaftssystem durch den möglichen Wechsel, bei dem sich doch nichts ändert. 

Ähnlich funktioniert das westliche System der Demokratie: Zwei mit wechselnden Koaliations-partnern versehende Parteien wetteifern um die Macht, sind sich dabei aber in allem Wesentlichen eins, sodaß es gleichgültig ist, wer von den Beiden die Regierung stellt.Die demokratische Wahl war so vergleichbar der zwischen Coca- und Pepsi-Cola.Nun treten plötzlich Außenseiterparteien und Politiker zu den Wahlen an,die eben auch eine aus dem Rahmen fallende Politik vertreten. Bisher waren solche chancenlos, sie erhielten so wenig Stimmen in den Wahlen, daß sie nur unter Fernerliefen, als "Sonstige" Erwähnung fanden. Die geballte Macht der etablierten Medien sorgte eben dafür, daß nur ihnen gemäße Kandidaten eine Chance hatten.

Aber nichtkonforme soziale Medien erwirkten nun auch Nichtetablierten Chancen, besonders wenn sie anderes vertraten als die Etablierten. Diese Dissenskandidaten und ihre Parteien stellen nun eine Infragestellung des demokratischen Monossystemes dar. Also wurden sie angegriffen: Populisten seien sie, da sie aus dem Konsens der Etablierten ausgestiegen sind, sie anderes als die Mächtigen der Welt vertreten. Rechtspopulisten bedrohen so das eingespielte System der Demokratie als der permanente Herrschaftswechsel zwischen zwei Parteien, die in allem Wesentlichen übereinstimmen und so ein Maximum an Stabilität garantieren. 

Was tuen? frugen nun die etablierten Parteien, wie die Popolisten besiegen? Die Antwort fiel eindeutig aus: Die neuen sozialen Medien müssen einer Zensur unterworfen werden,denn die Meinungsfreiheit ist nur dann ein Gut, wenn sie von Medien praktiziert werden, die ganz mit den Etablierten in allem Wesentlichen einer Meinung sind: Man war unter sich, die herrschende Schicht der Politiker und Medienbetreiber und der sonstigen Mächtigen aus der Wirtschaft.  (Das ist so wie beim "synodalen Weg", wo auch nur linksliberale Deformer sich wechselseitig konfirmieren werden, daß sie auf dem rechten (natürlich linken) Wege sind und daß es gälte, alle anderen vom Dialog auszuschließen.) 

Die Bundesregierung übernimmt dabei eine Avantgardfunktion im Kampfe gegen den "Mißbrauch" der Meinungsfreiheit in den neuen sozialen Medien, indem sie den Auftrag zur Zensur diesen Medien überträgt, sie aber mit Strafmaßnahmen bedroht, wenn sie diese Zensur nicht ihr gefällig ausführt.Die neuen Medien beginnen, so zu funktionieren. Kritik an der Politik der offenen Grenzen als Kritik des Projektes der Multiethnisierung und Multikultivierung der Völker Europas, Islamkritik als Kritik des Projektes der Auflösung der europäischen Kultur durch den Import des Islam,  und Kritik an der staatlich geförderten Homosexualisierung der Gesellschaft stehen nun ganz oben auf der Agenda des Zuzensierenden. Erste Erfolge zeichnen sich ab! Wie viel fällt jetzt schon der Zensur zum Opfer!

Nun ereignet sich aber etwas Erstaunliches:"Ideologische Zensur soll EU-weit abgeschafft werden. Ungarn startet Initiative für freies Recht auf Meinungsäußerung im Netz" Die "Freie Welt" berichtet am 13.8. des Jahres:"Die ungarische Justizministerin Judit Varga hat die Initiative ihrer Regierung zur Abschaffung der ideologischen Zensur in den sozialen Netzwerken vorgestellt. Die Regeln der Demokratie müssen auch bei Google, Facebook und Co. berücksichtigt werden." 

Es bedarf keiner Wahrsagerei, daß nun Ungarn noch mehr als bisher zum Pariavolk Europas werden wird. Denn die Meinungsfreiheit darf es doch nur für mit den Eurokraten übereinstimmende politisch korrekte Gutmenschen geben! Alles andere stellt doch einen Mißbrauch der Freiheit dar. 

 

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